Öffnen Shishabars bald wieder?

Entscheidung des Niedersächsische Oberverwaltungsgericht am 23.06.2020: Eine Antragstellerin wendete sich im vorliegenden Fall gegen die in § 1 III Nr. 1 Regelung der Niedersächsischen Verordnung über Infektionsschützende Maßnahmen. Am 19 Juni 2020 wurde die Schließung von Shishabars angeordnet, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Das Gericht widersprach der Antragstellerin jedoch.

Shisha ein höheres Infektionsrisiko

Letztlich konnte allerdings nicht die Frage geklärt werden ob die Schließung in diesem Fall notwendig ist, um die Ausbreitung zu verhindern. So ist nicht eindeutig geklärt, ob die Atemluft bei dem Konsum einer Shisha ein höheres Infektionsrisiko bietet oder nicht.

Interessensabwägung

Allerdings wird auch betont, dass das Ministerium die laufenden Entwicklungen immer wieder neu zu beurteilen hat und eine Interessensabwägung immer wieder neu durchführen muss und auch an alternative Lösungen für das Problem denken muss, wo die Gesundheitsgefahr nicht oder kaum besteht und eine Öffnung grundsätzlich möglich ist unter Auflagen.

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