Handy am Steuer? Konsequenzen?

Erwischt mit dem Handy am Steuer: wann kann von einer Benutzung gesprochen werden?

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Es kann sehr schnell gehen!

Stellen sie sich vor, es passiert folgende Situation: Sie werden angehalten, weil ein Beamter sie mit dem Handy in der Hand am Steuer gesehen hat und sie bekommen ein Bußgeld aufgedrückt, weil sie angeblich gegen den § 23 I a StVo verstoßen haben.

Der § 23 I a StVo stellt dar, wann und unter welchen Voraussetzungen ein Fahrzeugführer ein Handy benutzen darf. Genau hier liegt dann auch vorliegend der springende Punkt, denn es ist mehr als fragwürdig, ob ein einfaches “in der Hand halten” schon als Benutzung gesehen werden kann. Nach der Rechtsprechung weit überwiegend vertreten, ist das bloße in der Hand halten noch keine Benutzung.  (OLG Oldenburg, Beschluss vom 17.04.2019)

Allerdings sollte auch hier aufgepasst werden, denn je nach dem wie das Handy gehalten wurde, könnte ein Rückschluss auf eine Benutzung gezogen werden.

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