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Negative Bewertungen in den sozialen Medien – Wie mit gerechtfertigten Rezensionen,...
Mit der derzeitigen rasanten Entwicklung neuer Technologien wird unser Alltag immer digitaler. Technik wird ständig wichtiger im Leben vieler Menschen und auch die sozialen Medien gewinnen immer mehr an Bedeutung.
Recht & mehr!
Erbrecht bei uns! Besuche unser Portal!
Erbrecht – Ein durch Testament eingesetzter Erbe trägt auch Risiken
Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat jetzt in einem Verfahren entschieden: Ein im Testament bedachter Erbe musste alle Nachlassgegenstände an die gesetzlichen Erben herausgeben, weil die Erblasserin – gemäß Feststellung im Nachhinein – nicht testierfähig war.
Vorweggenommene Erbfolge im Erbrecht – Widerruf einer Schenkung wegen „groben Undanks“
Die Erklärung, eine Schenkung werde wegen groben Undanks widerrufen, muss nicht begründet werden. Das hat jetzt der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden.
Medienrecht & Social media
Mietrecht & mehr
Schimmelbefall als Problem im Mietrecht – Schimmelbefall und Schadensverhütung. Was dem...
Bei einem Gebäude aus den 1960iger Jahren sind – trotz erfolgter Sanierungsmaßnahmen (hier: im Jahr 2009) – hinsichtlich der Schadensempfindlichkeit und seiner Anfälligkeit für Schimmelbefall höhere Anforderungen an das Nutzerverhalten zu stellen als bei einem Neubau. Der Mieter ist hier zu einem Wohnverhalten verpflichtet, das diesem konkreten Gebäudezustand Rechnung trägt. Dazu zählen ein ausreichendes Lüften und Beheizen sämtlicher Räume und eine schadensverhütende Möblierung. So hat es das Landgericht (LG) Hanau entschieden.
Auszug aus der Mietwohnung? Das sollten Sie als Mieter beachten!
Endet ein Mietverhältnis und wurden Sachen in die Wohnung eingebaut, die dort nicht so bleiben sollen, steht die Frage im Raum ob der Vermieter verlangen kann, dass der Mieter diese wieder herausnimmt.
- Steuern & mehr -
Verbraucherrecht aktuell!
Steuerrecht im Überblick
Vermietung von Gewerberäumen: Niedriger Umsatzsteuer ab dem 01.07.2020
Ab dem 01.07.2020 wird die Mehrwertsteuer von 19% auf 16% vorübergehend gesenkt. Für alle Mietverhältnisse, welche Umsatzbesteuert sind gilt daher ab Juli ein niedrigerer Steuersatz.
Schufaprobleme lösen!
Datenschutzrecht – Schufa-Eintrag bei bestrittener Forderung unzulässig
Haben Inkassounternehmen bei der Einziehung von Forderungen keinen Erfolg, melden sie dies regelmäßig als „Zahlungsstörung“ an die Wirtschaftsauskunftei Schufa. Die Folge: ein negativer Eintrag des Schuldners, der dann Probleme bei der Kreditkartenzahlung oder der Eröffnung eines Girokontos bekommen kann. Das Landgericht (LG) Frankenthal hat nun in einem Eilverfahren gezeigt, dass eine Weitergabe solcher Daten an die Schufa nur in Grenzen zulässig ist. Der Schuldner muss über die Informationsweitergabe unterrichtet werden; wenn er bestreitet, dass die Forderung besteht, darf kein Eintrag erfolgen. Werden die Daten trotzdem übermittelt, kann der Schuldner verlangen, dass die Meldung widerrufen und künftig unterlassen wird.
Schufa darf Daten nur zeitlich begrenzt speichern – Das ist NEU im Staate SCHUFA
Schufa speicherte Daten über Insolvenz des Klägers
Gegen die Schufa geklagt hatte ein ehemaliger Insolvenzschuldner, über dessen Vermögen ein Insolvenzverfahren eröffnet worden war, das im...
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