Start Schlagworte Anfechtung

Schlagwort: Anfechtung

Luxuswagenkauf und Autokaufrecht – Lamborghini kann nicht gutgläubig auf einem Imbiss-Parkplatz...

Kann man einen Lamborghini nachts um ein Uhr auf einem Imbiss-Parkplatz erwerben? Oder muss man Zweifel haben, ob es in so einer Situation mit rechten Dingen zugeht? Über einen solchen – nicht alltäglichen – Fall hat jetzt das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg entschieden. 

Erbauseinandersetzung: Anfechtung eines Testaments

| Auch wenn ein Testament aus Sicht des Erblassers klar formuliert ist, kann die gesetzliche Erbfolge einsetzen. So zeigt es nun das Landgericht (LG) Wuppertal. | Das...

Erbrecht – Ein durch Testament eingesetzter Erbe trägt auch Risiken

Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat jetzt in einem Verfahren entschieden: Ein im Testament bedachter Erbe musste alle Nachlassgegenstände an die gesetzlichen Erben herausgeben, weil die Erblasserin – gemäß Feststellung im Nachhinein – nicht testierfähig war.

Die Problematik der Gutgläubigkeit beim Autokauf – Wann ist der Erwerber...

Normalerweise kauft man eine Sache vom Eigentümer dieser Sache. Manchmal scheint es aber auch nur so, als sei der Verkäufer der Eigentümer, etwa wenn er eine Sache tatsächlich nur geliehen oder gemietet hat und die Sache verkauft. Dann kann der Erwerber trotzdem Eigentum erwerben. Juristen nennen das „gutgläubigen Erwerb“. Voraussetzung ist immer, dass der Käufer in gutem Glauben an die Berechtigung des Verkäufers war. Dann kann es sein, dass der wahre Eigentümer sein Eigentum verliert, obwohl er von dem Verkauf gar nichts wusste.

Insolvenzrecht – Auf was muss der Gläubigervertreter achten?

Leitsatz der Entscheidung: Ein Rechtsanwalt hat seinen Auftrag so zu erledigen, dass Nachteile für den Mandanten möglichst vermieden werden (vgl. etwa BGH, Urteil vom 17....

Bußgeldbescheide anfechten! Jetzt Einspruch einlegen auf unserem Portal

Bußgeldbescheid angehen - Sollte sich Ihr Bußgeldbescheid als rechtswidrig erweisen, werden unsere Rechtsanwälte die Einstellung des Bußgeldverfahrens anvisieren. Oder es wird versucht werden, das ursprüngliche Strafmaß zu reduzieren.

Aus dem Insolvenzrecht – Der Mindestlohn ist nicht gegen Insolvenzanfechtung gesichert...

Bei Insolvenz des Arbeitgebers kann der Insolvenzverwalter nach Maßgabe der §§ 129 ff. InsO vom Arbeitnehmer das zu bestimmten Zeitpunkten ausbezahlte Arbeitsentgelt zu Gunsten der Insolvenzmasse zurückfordern. Dies dient der gemeinschaftlichen Befriedigung der Insolvenzgläubiger nach den insolvenzrechtlichen Verteilungsregeln. Der Rückgewähranspruch umfasst das gesamte Arbeitsentgelt einschließlich des gesetzlichen Mindestlohns. Der Gesetzgeber hat den Mindestlohn nicht anfechtungsfrei gestellt (BAG, Urteil v. 25.5.2022 – 6 AZR 497/21).

Letzte Beiträge im Überblick:

Meistgelesene Artikel: