Aus dem Anwaltsalltag

Neue Rechtsprechung aus dem Fachbereich Verkehrsrecht

Fahrzeugführer darf während der Fahrt keinen Taschenrechner bedienen. Taschenrechner mit Speicherfunktion ist ein elektronisches Gerät, es muss mit Bußgeldern und Punkten gerechnet werden.

Freistellung im Arbeitsrecht

Fachbereich Arbeitsrecht – Wir durchleuchten die Freistellung eines Arbeitnehmers vom Arbeitsverhältnis Es ist allerorts bekannt, dass in manchen Situationen...

Kostenerstattung für Tagesmutter!

Zum Sachverhalt: In dem vom VG Berlin entschiedenen Fall wollten die Eltern eines 1-jährigen Jungen einen wohnortnahen Betreuungsplatz beantragen. Ziel...

Pressemitteilung OLG Frankfurt am Main

Reisekostenerstattung trotz Niederlassung der Sozietät am Ort des Prozessgerichts

Neue Rechtsprechung aus dem Fachbereich Persönlichkeitsrecht

Vermieter bezeichnen Mieterin im Putzplan als "Fräulein" - DSGVO Verstoß? Sie verlangt Unterlassung und sieht neben der Beleidigung auch einen Verstoß gegen die DSGVO.

Arbeitsvertrag: was ist zu beachten?

Hat man die Zusage für einen neuen Arbeitsplatz, so folgt als nächster Schritt die Unterzeichnung eines Arbeitsvertrages. Damit es nicht zu Unstimmigkeiten...

Fragen im Einstellungsgespräch

Über die Fragen im Einstellungsgespräch Ein Vorstellungsgespräch dient vor allem dazu, dass sich die Parteien besser kennenlernen. Im Zuge...

Definitionen zum Zugewinnausgleich

Vom Zugewinn spricht man, wenn derjenige Betrag, um den das End- das sogenannte Anfangsvermögen übersteigt, ausgekehrt werden muss. Das Vermögen jedes Ehegatten...

Rund um die Kündigungsschutzklage

In einem Arbeitsverhältnis kann es aus vielerlei Gründen auch zu dem Begehren kommen, sich voneinander zu trennen. Ist ihre Kündigung sozial ungerechtfertigt...

Entschädigungsansprüche für Gastwirte in Corona Zeiten?

Schließung der Gaststätten während des „Lock-Downs“ in Corona Zeiten waren rechtmäßig Die Klage hatte vor der 2. Zivilkammer des Landgerichts Berlin keinen Erfolg. Der Kläger...

Kategorien im überblick

Letzte Kommentare unserer Leser